Bericht zur Lage der Nation 2018

In seinem Bericht zur Lage der Nation vor beiden Kammern des Kongresses am 30. Januar 2018 forderte US-Präsident Donald J. Trump die Amerikanerinnen und Amerikaner zur Einigkeit auf

US-Präsident Donald J. Trump im Kongress (Foto: Weißes Haus)

Trump: „Heute Abend rufe ich uns alle auf, unsere Differenzen beiseite zu lassen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen und die nötige Einigkeit aufzubieten, um unsere Versprechen den Menschen gegenüber zu erfüllen, die uns gewählt haben.“

Es gilt das gesprochene Wort

Mr. Speaker, Herr Vizepräsident, Mitglieder des Kongresses, First Lady der Vereinigten Staaten, Bürgerinnen und Bürger Amerikas:

Es ist noch nicht ganz ein Jahr her, dass ich zum ersten Mal an diesem Podium vor dieser ehrwürdigen Kammer stand, um im Namen der Amerikanerinnen und Amerikaner über ihre Anliegen, Hoffnungen und Träume zu sprechen. Unsere neue Regierung hatte zu diesem Zeitpunkt bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen. Ein neuer Optimismus hatte unser ganzes Land erfasst.

Seither sind wir an jedem einzelnen Tag mit der klaren und rechtschaffenen Mission vorangeschritten, Amerika wieder für alle Amerikanerinnen und Amerikaner groß zu machen.

Im vergangenen Jahr haben wir in den Vereinigten Staaten unglaubliche Fortschritte gemacht und außergewöhnliche Erfolge erzielt. Wir standen vor Herausforderungen, die wir erwartet hatten, und anderen, die wir uns nie hätten vorstellen können. Gemeinsam haben wird die Höhen der Siege und die Tiefen der Not erlebt. Wir haben Überschwemmungen, Brände und Stürme überstanden. Aber in all dem hat sich die Schönheit der amerikanischen Seele und das stählerne Rückgrat Amerikas offenbart.

Jede Bewährungsprobe hat neue amerikanische Helden hervorgebracht, die uns daran erinnern, wer wir sind und uns zeigen, was wir sein können.

Wir haben erlebt, wie die Freiwilligen der Cajun Navy nach einem verheerenden Hurrikan Menschen mit ihren Fischerbooten zur Rettung eilten.

In Las Vegas haben wir erlebt, wie Menschen Fremde mit ihrem Körper vor dem Kugelhagel schützten.

Man hat uns von Amerikanerinnen wie Obermaat Ashlee Leppert erzählt, die heute Abend neben Melania in der Galerie sitzt. Ashlee war an Bord eines der ersten Helikopter, die während Hurrikan Harvey in Houston vor Ort waren. 18 Stunden lang trotzte Ashlee bei Wind und Regen Stromleitungen und tiefem Wasser und half, mehr als 40 Menschenleben zu retten. Danke, Ashlee.

Wir haben von Feuerwehrleuten wie David Dahlberg gehört. Er ist heute auch hier bei uns. David trat einem Flammenmeer entgegen, um fast 60 Kinder zu retten, die sich in einem Sommercamp in Kalifornien von Waldbränden bedroht sahen.

Allen, die sich in Texas, Florida, Louisiana, Puerto Rico, auf den Jungferninseln, in Kalifornien und andernorts noch erholen, möchte ich sagen: Wir sind bei Ihnen, wir lieben Sie, und wir werden das gemeinsam durchstehen.

Einige Prüfungen des letzten Jahres betrafen diese Kammer unmittelbar. Heute Abend ist einer der zähesten Menschen, die je dem Kongress angehörten, hier bei uns, ein Mann, der von einer Kugel getroffen wurde und fast gestorben wäre, aber schon dreieinhalb Monate danach wieder bei der Arbeit erschien: die Legende von Louisiana, der Kongressabgeordnete Steve Scalise.

Wir sind unglaublich dankbar für den heroischen Einsatz der Polizeibeamten im Kapitol, der Polizei von Alexandria und der Ärzte, Krankenpfleger und Sanitäter, die ihm und vielen anderen in diesem Saal das Leben gerettet haben.

Nach diesem schrecklichen Angriff haben wir zusammengefunden, nicht als Republikaner oder Demokraten, sondern als Vertreter des Volkes. Aber es reicht nicht, nur in Krisenzeiten zusammenzustehen. Heute Abend rufe ich uns alle auf, unsere Differenzen beiseite zu lassen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen und die nötige Einigkeit aufzubieten, um unsere Arbeit für die Menschen zu erledigen, die uns gewählt haben.

Im letzten Jahr hat die Welt gesehen, was wir schon immer gewusst haben: dass kein Volk der Erde so furchtlos, so wagemutig und so entschlossen ist wie die Amerikanerinnen und Amerikaner. Wenn wir an einen Berg kommen, werden wir ihn erklimmen. Wenn wir an eine Grenze stoßen, werden wir sie überqueren. Wenn wir vor einer Herausforderung stehen, werden wir sie bewältigen. Wenn uns eine Chance geboten wird, werden wir sie ergreifen.

Beginnen wir heute Abend also mit der Feststellung, dass die Lage unserer Nation stark ist, weil unsere Bürger stark sind.

Gemeinsam bauen wir an einem sicheren, starken und stolzen Amerika.

Seit der Wahl haben wir 2,4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, davon allein 200.000 in der Fertigung. Nach Jahren der Stagnation steigen die Löhne endlich.

Es gibt so wenig Anträge auf Arbeitslosengeld wie seit 45 Jahren nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit unter Afroamerikanern hat den niedrigsten je verzeichneten Stand erreicht, und auch die Arbeitslosenrate unter Hispano-Amerikanern ist auf dem niedrigsten Stand der Geschichte.

Kleine Unternehmen sehen zuversichtlicher in die Zukunft denn je. Der Aktienmarkt bricht einen Rekord nach dem anderen und hat acht Billionen US-Dollar an Wert zugelegt. Das sind großartige Neuigkeiten für die 401k-Altersvorsorgepläne, die Rente, die Pension und die Sparpläne für Collegestudierende.

Und genau wie ich den Amerikanerinnen und Amerikanern vor elf Monaten von diesem Podium aus versprochen habe, haben wir die umfangreichsten Steuersenkungen und -reformen der amerikanischen Geschichte vorgenommen.

Unsere massiven Steuersenkungen sind eine bedeutende Entlastung für die Mittelschicht und für kleine Unternehmen.

Um die Steuersätze für schwer arbeitende Amerikaner zu senken, haben wir den Pauschalabzug für alle nahezu verdoppelt. Die ersten 24.000 US-Dollar, die ein verheiratetes Paar verdient, sind jetzt vollständig steuerfrei. Auch den Kinderfreibetrag haben wir verdoppelt.

Für eine typische vierköpfige Familie, die 75.000 US-Dollar verdient, reduziert sich die Steuerlast so um 2.000 US-Dollar, sie zahlt also nur noch halb so viel Steuern.

Im April werden Sie Ihre Steuererklärung zum letzten Mal nach dem alten, unzulänglichen System einreichen, und ab dem nächsten Monat werden Millionen von Amerikanern mehr Lohn mit nach Hause nehmen.

Wir haben eine besonders grausame Steuer abgeschafft, die hauptsächlich Amerikaner betraf, die weniger als 50.000 US-Dollar im Jahr verdienen und die sie zwang, hohe Strafen zu zahlen, nur weil sie sich die staatlich verordnete Krankenversicherung nicht leisten konnten. Wir haben den Kern der verheerenden Obamacare abgeschafft – die Pflichtversicherung.

Wir haben die Unternehmenssteuer von 35 Prozent bis auf 21 Prozent gesenkt, sodass amerikanische Unternehmen wettbewerbsfähig sind und alle anderen auf der Welt ausstechen können. Wir gehen davon aus, dass allein diese Änderungen das Durchschnittseinkommen von Familien um mehr als 4.000 US-Dollar steigern werden.

Auch für kleine Unternehmen wurden die Steuern maßgeblich gesenkt, sie können jetzt 20 Prozent ihrer Betriebseinnahmen von der Steuer absetzen.

Heute Abend sind Steve Staub und Sandy Keplinger von Staub Manufacturing hier, einer kleinen Firma aus Ohio. Sie haben eben das beste Jahr in ihrer 20-jährigen Geschichte hinter sich. Aufgrund der Steuerreform geben sie ihren Mitarbeitern Gehaltserhöhungen, stellen 14 neue Mitarbeiter ein und expandieren in das Gebäude nebenan.

Corey Adams, ein Mitarbeiter von Staub, ist heute Abend auch hier. Corey ist ein typischer amerikanischer Arbeitnehmer. Er musste schon während der Highschool sein eigenes Geld verdienen, verlor dann während der Rezession 2008 seinen Arbeitsplatz und wurde später von Staub eingestellt, wo er eine Ausbildung zum Schweißer machte. Wie viele hart arbeitende Amerikanerinnen und Amerikaner hat Corey vor, die Gehaltserhöhung, die er dank der Steuersenkung erhielt, in ein neues Haus und die Ausbildung seiner beiden Töchter zu investieren. Lassen Sie uns Corey gemeinsam gratulieren.

Seit wir die Steuersenkungen verabschiedet haben, haben bereits rund drei Millionen Arbeitnehmer Steuersenkungsboni erhalten, viele von ihnen mehrere Tausend US-Dollar. Apple hat gerade angekündigt, insgesamt 350 Milliarden US-Dollar in den Vereinigten Staaten zu investieren und 20.000 weitere Mitarbeiter einzustellen.

Dies ist unser neuer amerikanischer Augenblick. Nie gab es eine bessere Zeit, um den amerikanischen Traum zu leben.

Allen, die heute Abend zu Hause zusehen, unabhängig davon, wo Sie waren oder woher Sie kommen, möchte ich sagen: Dies ist Ihre Zeit. Wenn Sie hart arbeiten, wenn Sie an sich glauben, wenn Sie an Amerika glauben, dann können Sie von allem träumen, Sie können alles sein, und gemeinsam können wir alles erreichen.

Heute Abend möchte ich mit Ihnen darüber sprechen, welche Art von Zukunft wir haben und welche Art von Land wir sein werden. Wir alle zusammen, als ein Team, ein Volk und eine amerikanische Familie.

Wir haben alle die gleiche Heimat, das gleiche Herz, das gleiche Schicksal und die gleiche, großartige amerikanische Flagge.

Gemeinsam erfinden wir die amerikanische Lebensweise neu.

In den Vereinigten Staaten wissen wir, dass Glaube und Familie im Mittelpunkt des amerikanischen Lebens stehen, nicht Staat und Bürokratie. Unser Motto lautet: „Wir vertrauen auf Gott“.

Wir feiern unsere Polizei, unsere Streitkräfte und unsere großartigen Veteranen als Helden, die unsere uneingeschränkte und unerschütterliche Unterstützung verdienen.

Heute Abend ist Preston Sharp hier, ein 12-jähriger Junge aus Redding in Kalifornien, dem auffiel, dass die Gräber ehemaliger Kriegsteilnehmer am Tag der Veteranen nicht mit Flaggen geschmückt werden. Er entschied sich, das zu ändern, und setzte eine Bewegung in Gang, die die Gräber unserer großen Helden mit 40.000 Flaggen dekoriert hat. Gute Arbeit, Preston.

Von jungen Patrioten wie Preston können wir alle etwas über unsere staatsbürgerlichen Pflichten als Amerikanerinnen und Amerikaner lernen. Prestons Ehrerbietung gegenüber denjenigen, die unserem Land gedient haben, erinnert uns daran, warum wir unserer Flagge die Ehre erweisen, warum wir die Hand aufs Herz legen und Treue schwören und warum wir uns für die Nationalhymne stolz erheben.

Die Amerikaner lieben ihr Land. Und sie verdienen einen Staat, der ihnen die gleiche Liebe und Loyalität entgegenbringt.

Im letzten Jahr haben wir versucht, das Vertrauen zwischen Bürgern und Staat wiederherzustellen.

In Zusammenarbeit mit dem Senat ernennen wir Richter, die die Verfassung so auslegen, wie sie geschrieben wurde, darunter auch einen großartigen neuen Richter am Obersten Gerichtshof und mehr Richter an Bezirksgerichten als jede andere Regierung in der Geschichte unseres Landes je ernannt hat.

Wir verteidigen den zweiten Verfassungszusatz und haben historische Maßnahmen zum Schutz der Religionsfreiheit ergriffen.

Wir dienen unseren tapferen Veteranen, indem wir ihnen beispielsweise bei der Gesundheitsversorgung die Wahl lassen. Voriges Jahr hat der Kongress das bahnbrechende Gesetz VA Accountability Act verabschiedet, das ich unterzeichnet habe. Seit seiner Verabschiedung hat meine Regierung bereits mehr als 1.500 Mitarbeiter des Ministeriums für ehemalige Kriegsteilnehmer entlassen, die den Veteranen nicht die Versorgung zukommen lassen haben, die sie verdienen, und wir stellen talentierte Mitarbeiter ein, die unsere Veteranen ebenso sehr lieben wie wir.

Ich werde nicht ruhen, bis unsere Veteranen die angemessene Versorgung erhalten, die ich ihnen von Beginn dieser großartigen Reise an versprochen habe.

Alle Amerikanerinnen und Amerikaner verdienen Rechenschaft und Respekt, und beides geben wir ihnen. Ich rufe den Kongress also heute Abend auf, alle Kabinettsminister mit der Befugnis auszustatten, gute Mitarbeiter zu belohnen und Bundesbedienstete zu entfernen, die das Vertrauen der Öffentlichkeit schwächen oder das amerikanische Volk enttäuschen.

Im Rahmen unserer Bestrebungen, Washington dazu zu bringen, Verantwortung zu übernehmen, haben wir im ersten Jahr mehr Vorschriften abgeschafft als jede andere Regierung in der Geschichte.

Wir haben den Krieg gegen amerikanische Energie beendet, und wir haben den Krieg gegen saubere Kohle beendet. Wir exportieren jetzt Energie ins Ausland.

In Detroit habe ich staatliche Verfügungen gestoppt, die die amerikanischen Automobilarbeiter in die Knie gezwungen haben, damit die Motor City ihre Motoren wieder aufheulen lassen kann.

Viele Autohersteller bauen jetzt Werke in den Vereinigten Staaten und expandieren hier – das hat es seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben. Chrysler verlagert ein großes Werk von Mexiko nach Michigan, Toyota und Mazda eröffnen Werke in Alabama. Bald werden überall im Land neue Standorte entstehen. Solche Neuigkeiten haben die Amerikanerinnen und Amerikaner seit vielen Jahren nicht mehr gehört, da Unternehmen und Arbeitsplätze jahrelang nur abgewandert sind. Aber jetzt kommen sie zurück.

Jeden Tag sind aufregende Fortschritte zu beobachten.

Damit Patienten schneller Zugang zu bahnbrechenden Heilungsmethoden und erschwinglichen Generika erhalten, hat die amerikanische Zulassungsbehörde für Lebensmittel und Medikamente (Food and Drug Administration – FDA) mehr neue Medikamente, Generika und medizinische Geräte zugelassen als je zuvor in unserer Geschichte.

Wir sind außerdem der Ansicht, dass unheilbar kranke Patienten Zugang zu experimentellen Behandlungsmethoden erhalten sollten, die ihnen womöglich das Leben retten könnten.

Menschen, die unheilbar krank sind, sollten auf der Suche nach Heilung nicht von einem Land ins andere reisen müssen – ich will ihnen hier zu Hause eine Chance bieten. Es ist Zeit, dass der Kongress diesen wunderbaren Amerikanerinnen und Amerikanern das „Recht“ einräumt, „es zu versuchen“.

Eine meiner obersten Prioritäten ist die Senkung der Preise von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. In vielen anderen Ländern sind diese Medikamente wesentlich billiger als in den Vereinigten Staaten. Deshalb habe ich meine Regierung angewiesen, die Behebung dieser Ungerechtigkeit zu einer unserer obersten Prioritäten zu machen. Die Preise werden sinken.

Auch bei den ungerechten Handelsabkommen, die unseren Wohlstand geopfert und unsere Unternehmen, Arbeitsplätze und unser Vermögen ins Ausland getrieben haben, haben die Vereinigten Staaten endlich das Blatt gewendet

Das Zeitalter der wirtschaftlichen Kapitulation ist vorüber.

Von jetzt an erwarten wir, dass unsere Handelsbeziehungen gerecht sind und auf Gegenseitigkeit beruhen.

Wir werden daran arbeiten, schlechte Handelsabkommen zu verbessern und neue auszuhandeln.

Wir werden amerikanische Arbeitnehmer und das geistige Eigentum der Amerikaner schützen, indem wir unsere Handelsbestimmungen strikt durchsetzen.

Parallel zum Wiederaufbau unserer Industrien müssen wir uns auch um den Wiederaufbau unserer bröckelnden Infrastruktur kümmern.

Die Vereinigten Staaten sind ein Land der Erbauer. Wir haben das Empire State Building in nur einem Jahr erbaut – es ist doch eine Schande, dass es jetzt zehn Jahre dauern kann, bis man die Genehmigung zum Bau einer einfachen Straße bekommt!

Ich fordere beide Parteien auf, uns gemeinsam die sichere, schnelle, zuverlässige und moderne Infrastruktur zu liefern, die unsere Wirtschaft braucht und unsere Bürger verdienen.

Ich rufe den Kongress heute Abend auf, ein Gesetz zu verabschieden, das mindestens 1,5 Billionen US-Dollar für die Investitionen in neue Infrastruktur bewilligt, die wir brauchen.

Jeder Dollar vom Bund sollte wirksam eingesetzt werden, indem wir Partnerschaften mit den Regierungen der Bundesstaaten und der Kommunen eingehen und, wo es angemessen ist, auch Investitionen aus dem Privatsektor nutzen, um das Infrastrukturdefizit dauerhaft zu beheben.

Ein solches Gesetz muss auch das Genehmigungs- und Zulassungsverfahren auf unter zwei Jahre, vielleicht sogar ein Jahr reduzieren.

Gemeinsam können wir unserer Tradition als Erbauer wieder gerecht werden. Wir werden strahlende neue Straßen, Brücken, Autobahnen, Schienenwege und Wasserstraßen in unserem Land bauen. Und wir werden es mit amerikanischem Herzen, amerikanischen Händen und amerikanischem Durchhaltevermögen tun.

Wir wollen, dass alle Amerikanerinnen und Amerikaner wissen, welche Würde ein harter Arbeitstag verleiht. Wir wollen, dass jedes Kind nachts zu Hause sicher ist. Und wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger stolz auf dieses Land sind, das wir lieben.

Wir können unseren Bürgerinnen und Bürgern aus der Sozialhilfe helfen und ihnen zu Arbeit verhelfen, ihnen aus der Abhängigkeit helfen und zu Unabhängigkeit verhelfen und ihnen aus der Armut helfen und zu Wohlstand verhelfen.

Während die Steuerreformen neue Arbeitsplätze schaffen, sollten wir in die Ausbildung unserer Erwerbsbevölkerung investieren. Lassen Sie uns großartige Berufsschulen eröffnen, damit die Arbeitnehmer der Zukunft einen Beruf erlernen und ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Lassen Sie uns erwerbstätige Familien unterstützen, indem wir bezahlten Familienurlaub genehmigen.

Wenn die Vereinigten Staaten ihre Stärke wiedererlangen, muss diese Chance allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Deshalb werden wir unsere Gefängnisse so reformieren, dass ehemalige Häftlinge nach dem Abbüßen ihrer Freiheitsstrafe eine zweite Chance erhalten.

Gemeinden, die zu kämpfen haben, insbesondere Zuwanderergemeinden, wird durch eine Einwanderungspolitik, die sich auf die Interessen amerikanischer Arbeitnehmer und Familien konzentriert, ebenfalls geholfen.

Jahrzehntelang sind über offene Grenzen Drogen und Banden in unsere am stärksten gefährdeten Gemeinden eingedrungen. So kamen Millionen Niedriglohnarbeiter, die im Wettbewerb um Arbeitsplätze und Löhne mit den ärmsten Amerikanern konkurrierten. Besonders tragisch ist, dass sie viele Menschen das Leben kosteten.


Heute Abend sind zwei Väter und zwei Mütter hier: Evelyn Rodriguez, Freddy Cuevas, Elizabeth Alvarado, und Robert Mickens. Ihre beiden Töchter im Teenageralter, Kayla Cuevas und Nisa Mickens aus Long Island, waren eng befreundet. Aber im September 2016, am Vorabend des 16. Geburtstags von Nisa, kam keine der beiden nach Hause. Diese beiden lieben Mädchen wurden in ihrer Heimatstadt brutal ermordet. Sechs Mitglieder der brutalen Bande Mara Salvatrucha wurden wegen der Morde an Kayla und Nisa angeklagt. Viele der Bandenmitglieder nutzten eklatante Gesetzeslücken, um als unbegleitete Minderjährige ins Land zu kommen. Und so landeten sie in der Highschool von Kayla und Nisa.

Evelyn, Elizabeth, Freddy, Robert: Alle in dieser Kammer beten heute Abend für Sie. Alle Amerikanerinnen und Amerikaner trauern mit Ihnen. 320 Millionen Menschen leiden mit Ihnen. Wir können die Tiefe Ihres Leids nicht ermessen, aber wir können sicherstellen, dass andere Familien nicht den gleichen Schmerz erdulden müssen.

Heute Abend rufe ich den Kongress dazu auf, endlich die tödlichen Gesetzeslücken zu schließen, die es der Mara Salvatrucha und anderen Verbrechern ermöglicht haben, in unser Land einzudringen. Wir haben neue Gesetze vorgeschlagen, die unser Einwanderungsrecht in Ordnung bringen werden, und wir unterstützen unsere Beamten der US-Einwanderungs- und Zollbehörde (Immigration and Customs Enforcement – ICE) und des Grenzschutzes, damit so etwas nie wieder geschieht.

Die Vereinigten Staaten sind ein mitfühlendes Land. Wir sind stolz darauf, dass wir mehr tun als jedes andere Land, um den Bedürftigen, den Notleidenden und den Benachteiligten auf der ganzen Welt zu helfen. Aber als Präsident der Vereinigten Staaten gilt meine größte Loyalität, meine größte Anteilnahme und meine ständige Sorge den Kindern, den sich mühenden Arbeitern und den vergessenen Gemeinden Amerikas. Ich will, dass unsere jungen Menschen später Großes erreichen. Ich will, dass unsere Armen eine Chance erhalten, weiterzukommen.

Daher biete ich heute Abend den Mitgliedern beider Parteien, Demokraten und Republikanern, an, zusammenzuarbeiten, um unsere Bürger unabhängig von ihrem Hintergrund, ihrer Hautfarbe, Religion und Glaubenszugehörigkeit zu schützen. Meine Verpflichtung und die heilige Pflicht jedes gewählten Vertreters in dieser Kammer ist es, die Amerikanerinnen und Amerikaner zu verteidigen – sie, ihre Familien, ihre Gemeinden und ihr Anrecht auf den amerikanischen Traum zu schützen. Denn auch Amerikaner haben Träume.

Heute ist jemand hier, der sich für die Verteidigung unseres Landes einsetzt: Special Agent für Ermittlungen im Ministerium für innere Sicherheit, Celestino Martinez, genannt CJ. CJ war 15 Jahre in der Luftwaffe bevor er ICE-Beamter wurde. Die letzten 15 Jahre hat er damit verbracht, gegen Bandenkriminalität vorzugehen und gefährliche Verbrecher von unseren Straßen zu holen. Irgendwann ordneten Mara-Führer CJs Ermordung an. Aber er beugte sich den Bedrohungen und der Angst nicht. Im vergangenen Mai ordnete er einen Einsatz an, um Bandenmitglieder auf Long Island aufzuspüren. Sein Team hat beinahe 400 Personen festgenommen, von denen mindestens 220 der Mara Salvatrucha angehörten.

Das war großartige Arbeit, CJ. Bewegen wir jetzt den Kongress dazu, Ihnen Verstärkung zu schicken.

In den nächsten Wochen werden Repräsentantenhaus und Senat über ein Reformpaket zum Einwanderungsrecht abstimmen.

In den letzten Monaten hat meine Regierung sich regelmäßig mit Demokraten und Republikanern zusammengesetzt, um einen überparteilichen Ansatz für die Einwanderungsreform zu erarbeiten. Auf Grundlage dieser Gespräche haben wir dem Kongress einen ausführlichen Vorschlag vorgestellt, der von beiden Parteien als fairer Kompromiss unterstützt werden sollte – ein Kompromiss, bei dem niemand alles erhält, was er will, aber unser Land die entscheidenden Reformen bekommt, die es braucht.

Dies sind die vier Säulen unseres Plans:

Die erste Säule unseres Plans bietet 1,8 Millionen illegalen Einwanderern, die von ihren Eltern als Kinder hergebracht wurden, großzügigerweise einen Weg hin zur Einbürgerung – damit sind beinahe dreimal so viele Menschen abgedeckt wie unter der Vorgängerregierung. Im Rahmen unseres Plans erhalten diejenigen, die Bildungs- und Arbeitsanforderungen erfüllen und einen einwandfreien Lebenswandel vorweisen, die Möglichkeit, vollwertige Staatsbürger der Vereinigten Staaten zu werden.

Die zweite Säule betrifft die vollständige Sicherung der Grenzen. Das bedeutet, dass eine Mauer an der südlichen Grenze gebaut wird, und es bedeutet, dass mehr Helden wie CJ eingestellt werden, damit unsere Gemeinden sicher bleiben. Entscheidend ist, dass unser Plan die furchtbaren Gesetzeslücken schließen wird, die Kriminelle und Terroristen ausnutzen, um in unser Land zu kommen – und er wird endlich der gefährlichen Praxis des „Aufgreifens und Freilassens“ ein Ende setzen.

Mit der dritten Säule wird die Visalotterie beendet – ein Programm, im Rahmen dessen willkürlich Green Cards vergeben werden, unabhängig von Qualifikation oder Leistung und ohne Rücksicht auf die Sicherheit unserer Bevölkerung. Es ist Zeit, dass wir uns zu einem leistungsabhängigen Einwanderungssystem hinbewegen – einem System, das die Aufnahme von Menschen vorsieht, die qualifiziert sind, die arbeiten wollen, die zu unserer Gesellschaft beitragen und die unser Land lieben und achten werden.

Die vierte und letzte Säule schützt die Kernfamilie, indem der Kettenmigration ein Ende bereitet wird. Das jetzige fehlerhafte System erlaubt es einem einzigen Einwanderer im Grunde, eine unbegrenzte Zahl an entfernten Verwandten ins Land zu holen. Im Rahmen unseres Vorhabens werden wir uns auf die unmittelbare Familie konzentrieren und Bürgschaften auf Ehepartner und minderjährige Kinder beschränken. Diese entscheidende Reform ist notwendig – nicht nur für unsere Wirtschaft, sondern auch für unsere Sicherheit und unsere Zukunft.

In den vergangenen Wochen wurden in New York zwei Terroranschläge verübt, die durch die Visalotterie und durch Kettenmigration ermöglicht wurden. Im Zeitalter des Terrorismus stellen diese Programme Risiken dar, die wir uns nicht mehr leisten können.

Es ist Zeit, diese veralteten Einwanderungsregeln zu reformieren und unser Einwanderungssystem endlich an das 21. Jahrhundert anzupassen.

Diese vier Säulen stehen für einen Kompromiss, der beiden Seiten gerecht wird und ein sicheres, modernes und rechtsgültiges Einwanderungssystem schaffen wird.

Seit mehr als 30 Jahren versucht Washington, dieses Problem zu lösen, und ist immer wieder gescheitert. Dieser Kongress kann derjenige sein, der es nun endlich schafft.

Am wichtigsten ist jedoch, dass diese vier Säulen Gesetze schaffen, die mein eisenhartes Versprechen erfüllen, nur Gesetze zu unterzeichnen, bei denen Amerika an erster Stelle steht. Setzen wir uns also zusammen, lassen Parteipolitik beiseite, und erledigen das endlich.

Diese Reformen werden auch unsere Reaktion auf die grausame Opioid- und Drogenkrise stützen.

2016 haben wir 64.000 Amerikanerinnen und Amerikaner an Überdosen verloren: Das sind 174 Tote pro Tag. Sieben pro Stunde. Wir müssen sehr viel härter gegen Drogendealer vorgehen, wenn wir diesem Übel erfolgreich Einhalt gebieten wollen.

Meine Regierung ist entschlossen, die Drogenepidemie zu bekämpfen und denen, die es brauchen, eine Behandlung zu ermöglichen. Es wird ein langer und schwieriger Kampf werden, aber wir werden ihn, wie für Amerikanerinnen und Amerikaner üblich, gewinnen.

Wie wir heute gesehen haben, bringen die größten Herausforderungen das Beste an Amerika hervor.

Diese Wahrheit zeigt sich lebhaft an der Geschichte der Familie Holets aus New Mexico. Ryan Holets ist 27 Jahre alt und Polizist in Albuquerque. Er ist heute mit seiner Frau Rebecca hier. Im vergangenen Jahr war Ryan im Dienst, als er sah, wie sich eine schwangere Obdachlose gerade Heroin spritzen wollte. Als Ryan ihr sagte, dass sie ihrem ungeborenen Kind schaden würde, begann sie zu weinen. Sie sagte ihm, sie wisse nicht, an wen sie sich wenden solle, dass sie aber unbedingt ein sicheres Zuhause für ihr Baby wolle.

In diesem Augenblick fühlte Ryan, wie Gott zu ihm sprach: „Du machst das – denn du kannst es.“ Er holte ein Bild von seiner Frau und ihren vier Kindern hervor. Dann ging er nach Hause, um seiner Frau Rebecca davon zu erzählen. Sie stimmte sofort zu, das Kind zu adoptieren. Die Holets nannten ihre neue Tochter Hope – Hoffnung.

Ryan und Rebecca: Sie verkörpern die Güte unserer Nation. Danke, und herzlichen Glückwunsch.

Wenn wir die Stärke und das Selbstvertrauen der Vereinigten Staaten im Inland wieder aufbauen, stellen wir auch unsere Stärke und unser Ansehen im Ausland wieder her.

Wir haben weltweit mit Unrechtsregimes, Terrorgruppen und Rivalen wie China und Russland zu tun, die unsere Interessen, unsere Wirtschaft und unsere Werte in Frage stellen. Wir wissen, dass in der Konfrontation mit diesen Gefahren Schwäche der sicherste Weg zum Konflikt und Stärke, die ihresgleichen sucht, unsere sicherste Verteidigung ist.

Aus diesem Grund bitte ich den Kongress, die gefährliche Blockade des Verteidigungshaushalts aufzuheben und unser großartiges Militär finanziell voll zu unterstützen.

Als Teil unserer Verteidigung müssen wir unser Atomarsenal wieder aufbauen und modernisieren, auch wenn wir es hoffentlich nie brauchen, aber es muss so stark und mächtig sein, dass es vor jedem Akt der Aggression zurückschrecken lässt. Vielleicht wird es irgendwann in der Zukunft einen magischen Moment geben, da die Länder der Welt zusammenkommen, um ihre Atomwaffen zu vernichten. Leider haben wir diesen Punkt noch nicht erreicht.

Im vergangen Jahr habe ich auch versprochen, dass wir mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten würden, um die IS-Terrormiliz vom Angesicht dieser Erde auszulöschen. Ein Jahr später bin ich stolz zu verkünden, dass die Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat beinahe 100 Prozent des Gebiets befreit hat, das im Irak und Syrien einst von diesen Mördern beherrscht wurde. Aber es ist noch sehr viel mehr zu tun. Und wir werden unseren Kampf fortsetzen, bis die IS-Terrormiliz besiegt ist.

Stabsunteroffizier der Army Justin Peck ist heute Abend hier. Im vergangenen November waren Justin und sein Kamerad, Oberfähnrich Kenton Stacy, bei Rakka im Einsatz, um von der IS-Terrormiliz mit Sprengsätzen präparierte Gebäude zu räumen und die Rückkehr von Zivilisten in die Stadt zu ermöglichen.

Bei der Räumung des zweiten Obergeschosses eines unverzichtbaren Krankenhauses wurde Kenton Stacy durch eine Explosion schwer verletzt. Justin rannte sofort in das mit einem versteckten Sprengsatz versehene Gebäude und fand Kenton dort in schlechtem Zustand vor. Er versah die Wunde mit einem Druckverband und führte einen Schlauch ein, um die Atemwege offen zu halten. Dann reanimierte er ihn 20 Minuten lang durchgehend während des Transports und erhielt die künstliche Beatmung während der zweistündigen Notoperation aufrecht.

Ohne Justins selbstlosen Einsatz für seinen Kameraden wäre Kenton Stacy gestorben. Heute ist Kenton in Texas auf dem Weg der Genesung. Rakka ist befreit. Und Justin trägt seinen neuen Bronze Star, mit einem V darauf, das für Valor – Tapferkeit – steht. Stabsunteroffizier Peck: Die gesamten Vereinigten Staaten salutieren Ihnen.

Terroristen, die so etwas tun, wie Bomben in zivilen Krankenhäusern zu platzieren, sind böse. Wenn möglich, vernichten wir sie. Wenn nötig, müssen wir in der Lage sein, sie festzunehmen und zu vernehmen. Aber wir müssen deutlich machen: Terroristen sind nicht einfach nur Verbrecher. Sie sind illegale feindliche Kombattanten. Und wenn sie im Ausland gefangen genommen werden, sollten sie auch wie die Terroristen behandelt werden, die sie sind.

In der Vergangenheit haben wir törichterweise Hunderte gefährliche Terroristen freigelassen, nur um sie auf dem Schlachtfeld wiederzutreffen – darunter auch IS-Führer al-Baghdadi.

Deshalb halte ich heute ein weiteres Versprechen ein. Ich habe soeben eine Anordnung unterzeichnet, die Verteidigungsminister Mattis anweist, unsere Richtlinien für militärische Inhaftierung zu überprüfen und die Haftanstalt in Guantanamo Bay offen zu halten.

Ich bitte den Kongress auch, sicherzustellen, dass wir im Kampf gegen die IS-Terrormiliz und Al Kaida weiter alle notwendigen Fähigkeiten haben, um Terroristen festzuhalten – egal, wo wir sie finden.

Auch für unsere Soldaten in Afghanistan gibt es neue Einsatzregeln. Ebenso wie ihre heldenhaften afghanischen Partner unterliegt auch unser Militär nicht mehr irgendwelchen künstlichen zeitlichen Vorgaben, und wir informieren unsere Feinde nicht mehr über unsere Pläne.

Im vergangenen Monat habe ich außerdem eine Maßnahme eingeleitet, die vom Senat erst einige Monate zuvor einstimmig gebilligt worden war: Ich habe Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt.

Kurz danach stimmten in der Vollversammlung der Vereinten Nationen Dutzende Länder gegen das souveräne Recht der Vereinigten Staaten, dies zu entscheiden. Die amerikanischen Steuerzahler schicken eben diesen Ländern jedes Jahr großzügig Hilfe im Wert von Milliarden US-Dollar.

Deshalb fordere ich den Kongress heute zur Verabschiedung eines Gesetzes auf, das sicherstellt, dass Geld aus amerikanischer Auslandshilfe immer amerikanischen Interessen dient und nur an Freunde der Vereinigten Staaten geht.

Wenn wir Freundschaften in aller Welt stärken, stellen wir damit auch wieder klar, wer unsere Gegner sind.

Als die Menschen in Iran sich gegen die Verbrechen ihrer korrupten Diktatur gewehrt haben, habe ich nicht geschwiegen. Die Vereinigten Staaten stehen den Menschen in Iran in ihrem mutigen Kampf für die Freiheit zur Seite.

Ich bitte den Kongress, diese grundlegenden Unzulänglichkeiten des schrecklichen Iran-Abkommens anzugehen.

Meine Regierung hat auch harte Sanktionen gegen die kommunistischen und sozialistischen Diktaturen in Kuba und Venezuela verhängt.

Aber kein Regime unterdrückt seine eigenen Bürger vollständiger oder brutaler als die grausame Diktatur in Nordkorea.

Das rücksichtslose Streben Nordkoreas nach Atomwaffen könnte schon sehr bald zur Gefahr für unsere Heimat werden.

Wir üben maximalen Druck aus, um das zu verhindern.

Unsere Erfahrungen aus der Vergangenheit haben uns gezeigt, dass Selbstzufriedenheit und Zugeständnisse nur zu Aggression und Provokation einladen. Ich werde die Fehler vergangener Regierungen, die uns in diese gefährliche Lage gebracht haben, nicht wiederholen.

Wir müssen uns nur den verdorbenen Charakter des nordkoreanischen Regimes ansehen, um zu begreifen, welcher Natur die atomare Bedrohung ist, die es für Amerika und unsere Verbündeten darstellen könnte.

Otto Warmbier war ein fleißiger Student der University of Virginia. Auf seinem Weg nach Asien, wo er studieren wollte, nahm Otto an einer Exkursion nach Nordkorea teil. An ihrem Ende wurde dieser wunderbare junge Mann festgenommen, und ihm wurden Verbrechen gegen den Staat vorgeworfen. Nach einem skandalösen Prozess verurteilte die Diktatur Otto zu 15 Jahren Arbeitslager, bevor er im vergangenen Juni zurück nach Amerika geschickt wurde – mit schrecklichen Verletzungen und auf der Schwelle zum Tod. Er starb nur wenige Tage nach seiner Rückkehr.

Ottos Eltern, Fred und Cindy Warmbier, sind heute hier bei uns – gemeinsam mit Ottos Geschwistern Austin und Greta. Sie sind bedeutende Zeugen einer Bedrohung für unsere Welt, und ihre Stärke ist uns allen eine Inspiration. Heute geloben wir, die Erinnerung an Otto mit amerikanischer Entschlossenheit zu bewahren.

Zu guter Letzt ist heute noch ein weiterer Zeuge der unheilvollen Natur dieses Regimes hier. Sein Name ist Ji Seong-ho.

1996 lebte Seong-ho als hungerndes Kind in Nordkorea. Eines Tages versuchte er, Kohle von einem Zugwaggon zu stehlen, um sie gegen eine Kleinigkeit zu essen einzutauschen. Doch weil er vor Hunger so erschöpft war, verlor er auf den Schienen das Bewusstsein. Er wachte auf, als er von einem Zug überfahren wurde. Anschließend musste er mehrere Amputationen ohne Betäubung über sich ergehen lassen. Sein Bruder und seine Schwester gaben ihm das wenige Essen, das sie hatten, damit er wieder gesund werde, und aßen selbst Erde, was ihr eigenes Wachstum dauerhaft hemmte. Später wurde er von den nordkoreanischen Behörden gefoltert, nachdem er von einem kurzen Besuch in China zurückgekehrt war. Seine Folterer wollten wissen, ob er dort Christen getroffen habe. Das hatte er – und er beschloss, frei zu sein.

Seong-ho reiste Tausende von Meilen auf Krücken durch China und Südostasien in die Freiheit. Der Großteil seiner Familie folgte ihm. Sein Vater wurde bei dem Versuch zu fliehen erwischt und zu Tode gefoltert.

Heute lebt Seong-ho in Seoul, wo er andere Überläufer rettet, und sendet das nach Nordkorea, wovor sich das Regime am meisten fürchtet: die Wahrheit.

Er hat jetzt ein neues Bein, aber Seong-ho, ich weiß, dass Sie die Krücken als Mahnung daran behalten, wie weit Sie gekommen sind. Ihr großes Opfer ist uns allen eine Inspiration.

Seong-hos Geschichte ist ein Zeugnis der Sehnsucht nach einem Leben in Freiheit, die jede menschliche Seele verspürt.

Es war diese Sehnsucht nach Freiheit, aus der vor beinahe 250 Jahren ein besonderer Ort namens Amerika entstand. Es war eine kleine Ansammlung von Siedlungen zwischen einem großen Ozean und wilder Natur. Aber sie beherbergten unglaubliche Menschen mit einer revolutionären Idee: dass sie sich selbst regieren könnten. Dass sie ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen könnten. Und dass sie zusammen die Welt heller machen könnten.

Darum ging es in unserem Land schon immer. Dafür standen die Amerikanerinnen und Amerikaner schon immer, danach strebten sie schon immer, das haben sie schon immer getan.

Auf der Kuppel dieses Kapitols steht die Statue der Freiheit. Sie steht hoch und würdevoll zwischen den Denkmälern unserer Vorfahren, die gekämpft und gelebt haben und gestorben sind, um sie zu schützen.

Denkmäler Washingtons und Jeffersons, Lincolns und Kings.

Denkmäler der Helden von Yorktown und Saratoga, junger Amerikaner, die ihr Blut an der Küste der Normandie und auf den Feldern dahinter ließen. Und anderer, die im Wasser des Pazifik und dem Himmel über Asien starben.

Und die Freiheit steht erhobenen Hauptes über einem weiteren Monument: über diesem hier. Diesem Kapitol. Diesem lebenden Denkmal des amerikanischen Volkes.

Die Helden dieses Volkes leben nicht nur in der Vergangenheit, sondern überall um uns herum. Sie verteidigen Hoffnung, Stolz und die amerikanische Lebensweise.

Sie arbeiten in allen Bereichen. Sie bringen Opfer, um eine Familie zu ernähren. Sie kümmern sich zu Hause um unsere Kinder. Sie verteidigen im Ausland unsere Flagge. Sie sind starke Mütter und mutige Kinder. Sie sind Feuerwehrleute, Polizisten, Grenzbeamte, Sanitäter und Marineinfanteristen.

Aber in erster Linie sind sie Amerikanerinnen und Amerikaner. Und dieses Kapitol, diese Stadt und diese Nation gehören ihnen.

Unsere Aufgabe ist es, sie zu achten, ihnen zuzuhören, ihnen zu dienen, sie zu schützen und ihrer stets würdig zu sein.

Amerikanerinnen und Amerikaner bereichern die Welt mit Kunst und Musik. Sie verschieben die Grenzen von Wissenschaft und Forschung. Und sie werden uns stets an das erinnern, was wir nie vergessen sollten: Menschen haben sich dieses Land erträumt. Menschen haben dieses Land aufgebaut. Und es sind Menschen, die Amerika wieder groß machen werden.

Solange wir stolz auf das sind, was wir sind und wofür wir kämpfen, gibt es nichts, das wir nicht schaffen können.

Solange wir auf unsere Werte vertrauen, an unsere Bürgerinnen und Bürger glauben und Gott vertrauen, werden wir nicht scheitern.

Unsere Familien werden gedeihen.

Unsere Bürgerinnen und Bürger werden Erfolg haben.

Und unsere Nation wird für immer sicher und stark und stolz und mächtig und frei sein.

Amerika-DienstVielen Dank. Gott segne Amerika.

Originaltext: President Donald J. Trump’s State of the Union Address

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