Staatspräsident Macron appelliert in Neujahrsansprache an Europäer sich einzubringen

In seiner Neujahrsansprache vom 31.12.2017 wandte sich Staatspräsident Emmanuel Macron an seine Landsleute und an alle Europäer.

Dabei plädierte er dafür, die Herausforderungen der Veränderung, des Terrorismus, der Neugestaltung Europas und der Wahrung

des Asylrechts anzunehmen.

Auszüge aus der Neujahrsansprache von Staatspräsident Macron, Paris, den 31. Dezember 2017

Meine lieben Mitbürger,

das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und ich freue mich, Ihnen zum ersten Mal meine Neujahrsgrüße für das Jahr 2018 auszusprechen. (…)

Das neue Jahr ist in der Tat das Jahr zahlreicher Herausforderungen, in dem wir einen großen Teil unserer Zukunft gestalten. (…)

Ich werde weiterhin das tun, wofür Sie mich gewählt haben: Frankreich stärker und gerechter machen, unser Land nicht nur an die weltweiten Veränderungen anpassen, sondern ihm ermöglichen, das zu sein, was es ist: ein starkes Land mit einem universellen Anspruch, weil es stärker ist, mehr erschafft, das Solidarität auf nationalem Boden gewährleisten und auf internationaler Ebene einen humanistischen Anspruch erheben kann. (…)

Kampf gegen den Terrorismus

2018 werden wir auf internationaler Ebene mehrere Auseinandersetzungen führen und entschlossener handeln müssen: die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten, in der Sahelzone sowie auf unserem nationalen Boden. Und in diesem Zusammenhang möchte ich auch an die Soldaten denken, die in diesem Augenblick an den Schauplätzen der Kämpfe sind; ich denke an ihre Kameraden, die in diesem Jahr gefallen sind. Wir werden diesen Kampf gegen den Terrorismus gewinnen. Ich möchte auch die Polizisten und Gendarmen würdigen, die jeden Tag den islamistischen Terrorismus bekämpfen und die Sie im Alltag beschützen.

Aber auch auf internationaler Ebene müssen wir Frieden stiften, das heißt diesen für unsere Sicherheit unerlässlichen Einsatz, auch weil sie unsere universelle Aufgabe ist, diesen Einsatz zur Wahrung der Stabilität der Staaten und zur Gewährleistung der Achtung aller Minderheiten. Das haben wir im Libanon getan, das machen wir heute in der Sahelzone und das werden wir weiterhin in Syrien, im Nahen Osten sowie in Afrika tun. Wir müssen heute auf zahlreichen Kontinenten die Grammatik des Friedens und der Hoffnung neu erfinden.

Appell an die Europäer

Auch auf europäischer Ebene wird das Jahr 2018 entscheidend sein. Wie Sie wissen, habe ich mich diesem Kampf voll und ganz verschrieben, denn ich glaube aus tiefstem Herzen, dass Europa gut ist für Frankreich, dass Frankreich ohne ein ebenfalls stärkeres Europa nicht erfolgreich sein kann. Meine lieben europäischen Mitbürger, 2018 ist ein ganz besonderes Jahr und ich brauche Sie dieses Jahr. Ich wünsche mir, dass Sie bei diesen Bürgerbefragungen das Wort ergreifen, dass Sie einige Monate vor den Europawahlen sagen, was Sie für Europa wollen, und es ihren Regierenden ermöglichen, ein Gesamtprojekt zu entwerfen. Wir müssen den europäischen Ehrgeiz sowie ein souveräneres, vereinteres und demokratischeres Europa wiedererlangen, denn es ist gut für unser Volk. Ich glaube fest daran, dass Europa zu dieser wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und wissenschaftlichen Macht werden kann, die China und den Vereinigten Staaten die Stirn bietet, indem es die Werte hochhält, die uns ausmachen und die unsere gemeinsame Geschichte sind. Ich brauche Ihre Entschlossenheit für diesen europäischen Impuls und es ist für mich wichtig, dass wir gemeinsam nichts den Nationalisten und Skeptikern überlassen.

Ich für meinen Teil werde meine Arbeit mit allen unseren europäischen Partnern fortsetzen, insbesondere mit Deutschland. Dieser enge Austausch mit unseren deutschen Freunden ist die notwendige Voraussetzung für jeglichen europäischen Fortschritt. Sie schließt nicht den Dialog mit unseren anderen Partnern aus, aber sie ist der Ort allen Ursprungs. Ich möchte, dass wir auf dieser Ebene weiter gehen können und dass wir mit alten Gewohnheiten brechen, dass wir das gemeinsame Interesse an einer Zukunft wiederentdecken, über die wir selbst entscheiden. (…)
Ich möchte auch auf die Brüderlichkeit setzen. Die Brüderlichkeit ist das, was uns eint, was uns zu Einem macht, was uns zusammenhält. (…)

Wahrung des Asylrechts

Wir müssen auch die Frauen und Männer aufnehmen, die aus ihrem Land fliehen, weil sie aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Religion oder ihrer politischen Überzeugungen bedroht werden. Das nennt man Asylrecht. Es ist eine moralische und politische Pflicht und ich werde nichts davon aufgeben. Wir werden sie respektieren; wir werden weiterhin diese Frauen und Männer aufnehmen, weil Frankreich ihre Heimat ist, wir können jedoch nicht alle aufnehmen und wir können es nicht ohne Regeln tun. Es ist außerdem unerlässlich, dass wir die Identität jeder und jedes Einzelnen überprüfen können, und wenn einer in unser Land kommt, der sich nicht auf das Asylrecht berufen kann und der keine Chance hat, die französische Staatsangehörigkeit zu erlangen, können wir nicht akzeptieren, dass er über Monate und Jahre in einer illegalen Situation verharrt, die weder für ihn noch für das Land gut ist. Es braucht also auch hier einfache Regeln, Regeln, die eingehalten werden, und also auch Strenge. Ich baue darauf, dass unser Land dieser Linie aus Humanität und Effektivität folgt. (…)

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